Bringt uns näher zum Horizont

Die Piraten und die 5% Hürde

Von Paul Meyer-Dunker(@PMDHamburg)
Nach jeder Landtagswahl bei derwir Piraten keine 5% erreicht haben geht das große Gejammer wieder los. Panikartig wird davon geredet dass uns nur noch 5% in Berlin retten können, unser Programm nicht breit genug ist und wir jetzt dieses und jenes umkrempeln müssen. Die schönste Begründung hierzu, die ich je gehört habe war, dass “die Leute sich nicht für das Urheberrecht und Internetthemen interessieren, wir müssen sie bei ihren Themen abholen.”

Dass dies den Gründungsgedanken ad absurdum führt, scheint viele Piraten nur bedingt zu interessieren. Wir haben uns gegründet, weil wir die Leute auf andere Themen aufmerksam machen wollten, die noch völlig unbeachtet sind und mit jedem Jahr für die Zukunft dieser Gesellschaft eine immer größere Rolle spielen. Gemessen daran läuft es für die Piratenpartei übrigens extrem gut. Wir haben es geschafft, dass unsere Themen wahrgenommen werden und man sich mit ihnen beschäftigen muss, bekommen stabil 1,5 – 2% bei Wahlen, haben 12000 Mitglieder wodurch ein wunderbares Potenzial bestünde unsere Kernthemen weiterzuentwickeln und wir könnten diese Themen mit noch mehr Vehemenz in die Öffentlichkeit tragen. Gerade mit einem bescheidenen Blick auf 2006-2008 sollte sofort deutlich werden, dass wir es enorm weit gebracht haben. Vielleicht werden wir irgendwann mal in die Parlamente kommen. Aber das hat Zeit und wir sollten unsere Aufgabe erfüllen, die Themen zu pushen wegen der wir gegründet wurden. Das geht übrigens auch wunderbar als ApO.

Mein Fazit ist also, dass es schlichtweg wunderbar läuft. Oder laufen könnte. Es kommt mir aber so vor als ob ich mit diesem Fazit relativ allein stehe.
Wenn man Erfolg nur in reinen Wählerstimmen und Parlamentssitzen misst, ist es natürlich nicht verwunderlich, wenn man unzufrieden ist. Voller Ungeduld wird man von der alles entscheidenden Frage “was muss ich tun um 5% zu bekommen?” zerfressen. Eine Fokussierung, weg von unseren wichtigen (Kern)Themen hin zu der Frage, wie man möglichst viele Wähler mit ins Boot nimmt ist die Folge.

Auch Sätze wie “wir müssen uns endlich auf gemeinsame programmatische Leitlinien einigen” sind eine meiner most favorited Sprüche. Dass diese schon seit Jahren existieren, scheint dabei völlig außer Acht zu geraten. Aber welcher Wähler beschäftigt sich z.B. mit den Themen Urheber- und Patentrecht oder open access? Oder Infrastrukturmonopolen? Ein breites Umweltprogramm wirkt in den Augen vieler Piraten natürlich deutlich attraktiver. “Lasst uns den Wähler dort abholen wo er ist.” Ist das unsere Vorstellung von guter Politik?

Wir müssen gute Politik machen. Nur verstehe ich unter guter Politik, dass man seine Ziele nicht nur kompetent vertritt, sondern dass man seine Ziele auch konsequent und langfristig vertritt. Die eigene Politik wird nicht nach aktuellen Stimmungen ausgerichtet. Man sollte versuchen den Leuten klar zu machen warum die eigenen Themen wichtig sind, auch wenn diese gerade nicht im Fokus der Öffentlichkeit liegen. Diese Definition der guten Politik ist deutlich anstrengender als die Definition über Erfolg.

Wenn andere Themen gerade im Vordergrund sind und nur bedingtes öffentliches Interesse an unseren Kernthemen existiert, ist es natürlich entsprechend schwieriger für diese zu kämpfen, man braucht mehr Beharrlichkeit und natürlich benötigt man sehr, sehr viel Geduld. (Eine Eigenschaft die Piraten übrigens wohl mit am schwersten von der Hand geht.)

Es ist in meinen Augen aber auch der einzig richtige Weg. Wir haben uns endlich die Stellung erarbeitet, in der wir das erste Mal wirklich wahrnehmbare öffentliche Diskussionen über unsere Kernthemen anstoßen könnten und wir verschwenden unsere Zeit damit uns auf Felder zu stürzen, die von anderen schon lange bestellt wurden, nur um einem angeblichen und diffusen “Anspruch der Wähler und der Öffentlichkeit” hinterherzulaufen der besagt, dass wir ein Vollprogramm benötigen. Hierdurch relativieren wir die Relevanz unserer einstigen Kernthemen. Wie wichtig diese aber sind und warum eine Partei, die sich nur mit diesen Themen beschäftigt, bereits eine enorme Bereicherung in der politischen Landschaft darstellt, sollte allein daran deutlich werden, dass es genug Menschen in diversen Ländern (und einst auch in Deutschland!) gibt, die überall auf der Welt Piratenparteien zu diesen Themen gründen. Menschen, die, obwohl es sich um ein angeblich sehr enges Feld handelt, dieses als genügend für eine ganze politische Bewegung erachten!

Deswegen bitte ich darum diese Themen nicht verkümmern zu lassen, bei allem Verständnis für das Interesse an vielen weiteren politischen Themen, zu überlegen wo unsere Ressourcen, Anstrengungen besser aufgehoben sind und wo wir vor allem auch die Kompetenz besitzen wirklich Widerstand zu leisten und etwas zu beeinflußen und zu verändern. Wir haben gerade einen “Internet G8 Gipfel” wovon die meisten Piraten vermutlich noch nicht einmal etwas gehört haben und einen dritten Korb der Urheberrechtsnovelle. Nur mal zwei Dinge wo wir nicht meiner Vorstellung von guter Politik entsprechen. Wir bekommen nicht nur wunderbares Futter vor die Füße geworfen, wir wären vielmehr in der Pflicht und sind dringenst gebraucht damit diese Felder nicht unnötigerweise vollkommen widerstandslos ihrem Schicksal innerhalb der Klauen von Lobbyisten und Zensoren überlassen.
Ich weiß, dass es in dieser Partei viele Menschen mit viel Idealismus und gutem Willen gibt. Menschen die den Anspruch haben die Welt zu verbessern und einen schlechten Zustand nicht unverändert sehen wollen. Wir sind auf einem guten Weg. Aber ich möchte eines zu Bedenken geben: Wir haben nicht unendlich Mitglieder, Kapazitäten und auch nur begrenzte Kompetenz.

Ich bin sicher nicht das was man im Allgemeinen wohl als “Kernie” bezeichnen würde, aber ich gebe uns mehr Zeit und denke, dass ich einen deutlich realistischeren Blick auf unsere tatsächliche Situation habe. Die Dinge kommen mit der Zeit eins nach dem anderen auf uns zu. Wir sollten uns für den Moment auf die Dinge konzentrieren, die wir können oder, falls das zu viel verlangt ist, wenigstens unsere eigentlichen Kompetenzen nicht aus den Augen verlieren. Es gibt immernoch zu wenig Leute, die sich um unsere Kernthemen kümmern. Dort liegt unsere Aufgabe. Und wir sollten aufhören uns selbst zu überschätzen. Wir müssen geduldiger mit uns sowie dem Bürger sein und uns mehr Zeit geben. Wir können nicht die ganze Welt retten, erst recht nicht sofort. Es hat gerade erst begonnen. Und jede Wahl bei der wir 1,5% 2% oder gar 3% bekommen sollte eine enorme Motivation sein und uns klar machen dass wir auf dem richtigen Weg sind.

14 Gedanken zu “Bringt uns näher zum Horizont

  1. Die Piraten sind halt auch in der Parteienwirklichkeit angekommen, vielen Mitgliedern geht es nur ums gewählt werden und ums “Pirat sein”.

    Wieviel Mitglieder wissen wann und wo das eG8-Forum stattfindet?

    ähhhh, eG8?

    ja meine lieber Piraten, Netzpolitik wird woanders gemacht, und die Welt dreht sich weiter …

  2. Hm. Ich glaube, da holt der Autor mich so gar nicht mit ab. Das Problem ist glaube ich, dass viele Piraten mehr als nur ne NGO in den Piraten sehen, das hat nichts mit dem Wähler nach dem Mund reden zu tun (Nur um ein bisschen Input zu liefern: http://www.youtube.com/watch?v=MS9554ZoGu8 und weil das Thema Umwelt angesprochen wurde, http://coalitionofthewilling.org.uk/). Ein neues Massenmedium betrifft nunmal nicht nur Bürgerrechte, auch wenn die durchaus und nach wie vor das Zentrum unserer Überlegungen sind. Anti-Atom und BGE sind z.B. auch Bürgerrechtsbewegungen.

    Ich glaube, hier wird den Piraten unrecht getan, die Programm ausweiten. Das machen die doch nicht um “Bürger abzuholen”! Auch die Vorstellung dass man Ressourcen und Anstrengungen der Partei beliebig steuern könnte, ist etwas schwierig: Einem Piraten, der an Umweltpolitik Interesse hat, kannste nicht einfach sagen “Stelle deine Arbeitskraft nicht in Umweltpolitik, sondern bitte in INDECT”. Defacto haben die Anti-Atompiraten während der Katastrophe in Japan einen tollen Job gemacht, weil sie sich für das Thema interessieren. Diese “Wir lenken die menschlichen Ressourcen dieser Partei zentralistisch” Fehldenke ist das prinzipielle Problem der Kernis, so es die denn so radikal gibt (ich glaube, es ist ein kleiner Kreis der alten Garde). Wenn man Anfängt, nachzudenken, in welchem Zusammenhang diese Kernthemen liegen, kommt man zwangsläufig zu neuen Themen und Anliegen.

    Gerade bei den Kernthemen haben wir doch momentan richtig was laufen. Mit der Spackeria vs. Aluhüte Diskussion sind wir deutlich die Partei, wo auf hohem Niveau diskuttiert wird (Mit durchaus begeisterten Pressereaktionen, http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-68015.html). Natürlich müssen wir überlegen, ob unsere Informationspolitik darin besteht, DRM auf Kultur und Patente zu verbieten, aber es auf persönliche Daten anzuwenden oder grundsätzlich DRM als unzulässigen Eingriff in ein System sehen, das zum Informationsaustausch gemacht wurde. Das mag einigen Old-School Piraten nicht schmecken, aber ohne intellektuelle Auseinandersetzung mit den Widerspruch Transparenz und Datenschutz nimmt uns keiner ernst.

    Im übrigen habe ich in meinem nicht allzu kleinen Umfeld keinen einzigen gehört, der gemeint hat, man müsse “bei anderen Themen” abholen. Der Autor scheint mir da was zu konstruieren, um seinen Unmut darüber zu zeigen, dass er keine Kontrolle hat, wo die Mitglieder Lust haben, sich einzubringen :D

    Ach, und zu @lasse ein kleiner Rant: Netzpolitik wird woanders gemacht? Wo denn? Auf netzpolitik.org? Mal auf die Strasse gehen und mit den Menschen reden. Die Piraten haben die GANZE Arbeit in der Breite für irgendwelche elitär daherredenden, unzufriedenen Slacktivisten gemacht. Geh jetzt raus auf die Strasse und frag 100 Menschen “Kennen sie die Piratenpartei und was sind ihre Ziele” und frag danach für egal welchen anderen Netzpolitischen Akteur (netzpolitik.org, Digitale Gesellschaft, was auch immer) die selbe Frage. Warum das so ist? Weil bei den Wahlkämpfen und auch dazwischen Hundertschaften von Piraten mehr als nur Sesselfurzerei gemacht haben. Und auch der Pressespiegel der Piratenpartei ist weitaus imposanter als netzpolitik.org, AK Zensus/AK Vorrat, Digitale Gesellschaft etc.

    • @Incedibul Erstmal Danke für deine umfassende Antwort.
      “Lasst uns den Wähler dort abholen wo er ist.” habe ich schon sehr häufig gehört und habe schon mitbekommen wie aus verzweifelten Überzeugungsversuchen auf Infoständen der Wunsch nach mehr Programm entstanden ist. Wenn das nicht deinen Erfahrungen entspricht, Glückwunsch.

      Dann leitest du aus dem Appell von Paul ein “Interessen Steuerungsszenario” ab, was ich weder sehe noch aus dem Text heraushöre. Der Wusch, die Piratenpartei möge sich doch mal wieder auf das besinnen weshalb sie sich gegründet hat, halte ich für eine legitime Forderung. Letztlich haben wir die Erwartungshaltung in der Netzgemeinde geschürt, wir wären diejenigen die sich um die Themen des Informationszeitalters kümmern.

      Deine Andeutung, die Spackeria wäre ein Piratenerzeugnis, ist schlechterdings falsch. Julia ist in den Interviews auch nicht die Vertreterin der Piratenpartei sondern die Vertreterin der Spackeria. Das sie Mitglied der Piratenpartei ist, wird gerne und häufig von den Journalisten erwähnt, dass war es dann aber auch schon. Bzgl. deiner DRM Überlegungen habe ich eine breite Diskussion innerhalb der Piratenschaft noch nicht wahrgenommen, mir kommt das gerade etwas aus dem Hut gezaubert vor ;). Überzeugt mich jedenfalls nicht, uns jetzt als die Netzpolitikpartei wahrzunehmen.

      Dann zu deinem letzten Absatz.
      Die Kooperationen zwischen den NGO’s (AK Zensus/AK Vorrat/Attac/CCC …) waren bisher immer sehr gut und wir machen heute noch Infostände zusammen mit dem AK-Vorrat. Hier wäre ich sehr Vorsichtig mit deinen Bemerkungen. Was der AK-Vorrat oder der CCC an politischer Debatte ausgelöst haben ist in meinen Augen nicht einmal ansatzweise von der Piratenpartei geleistet worden. Ich würde allen NGO’s hier gerne die Hand reichen wollen.

  3. Ich bin voll und ganz bei Dir.
    Vielen Piraten fehlt glaube ich ein neuer Blick auf unsere Leitlinien – eine Projektion in die Zukunft, um so ein Ziel zu haben für das es sich lohnt zu Arbeiten. Der Blickwinkel verschiebt sich dadurch enorm. Wir kämpfen nicht gegen, sondern für etwas (auch wenn mir das Wort “kämpfen” nicht gefällt ;-) ) – und das setzt Ressourcen frei – und es gibt Hoffnung! Auch wenn das nicht viel mit der oft gepriesenen Pragmatik der Piraten zu tun hat, schließlich ist Hoffnung nur ein schnödes irrationales Gefühl, so setzt sie doch enorme Energie frei – und die brauchen wir zum Durchhalten.

  4. Pingback: Die Piratenpartei ist mehr als ihre Wahlergebnisse

  5. Ganz toller Pro- und Kontraaufsatz von euch beiden!

    Allerdings sehe ich gar nicht, wo insidex eine zentralistische Steuerung wünscht. Ich lese das als – tollen- Appell an den einzelnen Piraten sich mehr um die Kernthemen zu kümmern. Ein werben für die Sache.

    Das geht doch eigentlich wunderbar zusammen?

  6. Ich kann hier incredibuls Gegenrede auch ein Gutteil mehr folgen als dem Artikel.

    Paul stellt darin meinem verständnis nach die Hypothese auf, daß sich die Piraten nicht deshalb für Umweltpolitik interessieren, weil sie es für wichtig halten, sondern nur deswegen, weil sie glauben, die Wähler interessiert es mehr. Manch Pirat mag das denken, die Masse jedoch sicher nicht. Soviel Enthusiasmus wie für Umweltpolitik kann nicht einfach nur gespielt sein, das ist in meinen Augen absolut unrealistisch.

    Ich bin auch der Überzeugung, die Piraten machen das, was ihnen am meisten am Herzen liegt. Vielleicht ist es ja wirklich so, daß den meisten Piraten die genannten Kernthemen (open access, INDECT, Urheberrecht etc) gar nicht an erster Prioritätenstelle steht?

    Das ist für die, die das als am wichtigsten sehen, natürlich erstmal ein Schlag in die Magengrube. Aber objektiv betrachtet sollten die Verfechter der Kernthemen (nicht verwechseln mit “Kernies”, die gar keine anderen Themen wollen) mal kurz Luft holen, sich hinsetzen und denken: “Warum eigentlich?” Denn diese (simplifiziert) beiden Strömungen ergänzen sich prima. Die wenigsten, die sich für Umweltpolitik interessieren, sind dagegen, daß jemand anderes gute Positionen zum Urheberrecht ausarbeitet. Und die wenigsten, die gegen INDECT kämpfen, haben was dagegen, wenn jemand mit dem entsprechenden Knowhow was zur Bildungspolitik zusammenfasst.

    Ihr müßt alle erstmal erkennen, wo Euer Herz schlägt. Ich finde Urheberrecht unfassbar wichtig für uns, und ich garantiere jedem Piraten, der hier gute Thesen erarbeitet, einen Kotau (nur gegen Abholung in der Region Ettlingen *g*). Aber ich schaffe es nicht, mich in dieses zähe, trockene Thema weit genug einzuarbeiten, um hier wirklich hilfreiche Arbeit leisten zu können. Da kann ich wollen, wie ich mag.

    Zu dem Thema habe ich schon im Oktober 2010 einen kleinen Artikel geschrieben: Piraten ADHS http://bit.ly/a1ZG67

    Wir können nur glaubhafte Programme erarbeiten und die dann auf der Straße voll vertreten, wenn wir das tun, was uns selbst bewegt. Und ganz ehrlich: Das ist doch der eigentliche Grundgedanke der Piratenpartei – Mitmachen. Nur hier können die Menschen genau das Thema bearbeiten, das sie bewegt, ganz egal, wie wichtig oder unwichtig es global gesehen sein mag.

    Und ich danke jedem Piraten von Herzen, dessen Steckenpferd bei den Urheberrechten und Internet G8 Gipfeln und bei Open Access und bei Datalove ist. Wir brauchen Euch, wir brauchen die anderen, wie brauchen die Bunten, die Getupften, die Gestreiften und die Eichhörnchen.

  7. “Die Piraten haben die GANZE Arbeit in der Breite für irgendwelche elitär daherredenden, unzufriedenen Slacktivisten gemacht.”

    An mein Herz…es ist sehr schön, daß dies einmal so klar und deutlich ausgesprochen wird.

  8. Geht mal raus unters Wählervolk und redet mit ihnen, es reicht schon das Thema Bürgerbeteiligung, Transparenter Staat und Mitbestimmung ausserhalb von Wahlen um die menschen von uns zu überzeugen. Wir müssen durch grassrootswahlkampf uns bekannt machen, irgend nen tolles runumglücklichsorglos Programm hilft da wenig. Würtemberg wahl hats doch eigentlich deutlich gemacht: Wenn man als Pirat in der Fläsche massiv auftritt und mit den leuten redet dann klappt das auch mit mehr als 3% bei weiteren wahlen. Wer bock darauf hat auch noch in 10 oder 15 Jahren UU´s zu sammeln der soll mal endlich auch UU mit sammeln und zwar jetzt und in den Bundesländern wo noch Wahlen stattfinden, er/sie wird feststellen das es Arbeit ist die man zwar als überzeugter Pirat noch macht aber eben auch zeit kostet die man in der kritisierten Ausarbeitung der bestehenden programmpunkte investieren könnte.
    Das miteinander unter sich herumfummeln bringt aber hinsichtlich mehr Wähler nix.
    Wer als Parteimitglied nicht 5% haben will der sollte mal drüber nachdenken wozu Parteien eigentlich gedacht sind, es ist bestimmt nicht die Aufgabe 10-20 Jahre irgendwo unterhalb von 5% herumzukrebsen.
    Die Zeit die man noch wie die Grünen hatte um sich zu konsolidieren ist heutzutage nicht mehr gegeben und ohne die Absorbation der großen Bürgerbewegung Bündnis90 wäre die GAL heute auch eine Kleinpartei wie wir Piraten oder die FDP ,ÖDP und die ganzen rechten Parteien.
    Wir müssen aber durchaus daran arbeiten gefasste Ideen eben auch zügig umsetzen zu können und das auch mal in 2-3 wochen wenns brennt.
    3% Ist das Minimalziel um wenigstens auf Kommunaler Ebene Fuß zu fassen was wir ja in Hessen,Hamburg und Bremen geschafft haben.
    Das Minimalziel ist auch die Meßlatte in den Bundesländern wo es auf kommunaler Ebene die 3%Hürde gibt.

  9. Wollte nur mal sagen: FULL ACK!
    Ich bin kein Mitglied in der Piratenpartei, aber sehe es genau so. Die Piraten sind leider gerade auf dem Weg, so zu werden wie die anderen Parteien.
    Ich hoffe, dass die Piraten doch noch von diesem Kurs abrücken.

  10. @Isopod, ich glaube, Du hast sowohl den originalen Artikel, als auch die Gegenreden falsch verstanden. Keiner von den beiden Möglichkeiten (Paul und Incredibul/ich) beinhaltet, alles außer Internet über Bord zu werfen, alleine schon deshalb, weil unser innerstes Kernanliegen, die Bürger- und Menschenrechte, sich nicht aufs Internet beschränken, im Gegenteil, sie werden nur außerhalb des Internets verletzt.

    Wir werden diese unsere Kernanliegen überall vertreten, wo auch immer sie bedroht werden. Alles andere wäre unglaubwürdig.

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